Donnerstag, 19. April 2012

Desperatly seeking und total off topic

Unter Affektionsinteresse versteht man - so als Strafrechtlerin grob gesagt - den Liebhaberwert einer Sache, der nicht in Geld gemessen werden kann.

An eigenem Leib spüre ich dies nach dem Verlust meines Glücksbringers, eines kleinen Geldbeutels aus Filz, den Sie hier sehen können. Sollte ein Hamburger Blogleser ihn gefunden haben, der Rechtsstaat und ich brauchen ihn.

Gelernt??

Über die Frage, ob ein Rechtsanwalt, der sich als Verteidiger meldet, eine Vollmachtsurkunde vorlegen soll/muss/darf, haben viele Kollegen schon etwas geschrieben. Nicht zuletzt
im Vollmachtsblog wird das Thema immer wieder diskutiert.

In Hamburg kommt es kaum noch vor, dass die Staatsanwaltschaft eine schriftliche Vollmacht verlangt. Bei einer Staatsanwaltschaft im nahen Schleswig-Holstein hingegen kommt die Akte immer mit einem fetten Hinweis: VOLLMACHT FEHLT NOCH! BITTE ÜBERSENDEN!

Freundlich schreibe ich jedes Mal einen netten Text, bzw. füge ihn mit copy und paste ein. Nachfragen bzw. erneute Bitten nach Vorlage einer Vollmachtsurkunde kamen noch nie.

Nun liegt hier eine Akte dieser Staatsanwaltschaft und das erste Mal in fünf Jahren ist keine Aufforderung zur Vollmachtsvorlage dabei! Was? Echt? Ich suche den Satz hektisch, aber er ist nicht da.

Ich möchte mir nun ein paar Minuten einbilden, dass es kein Zufall - sondern ein Lerneffekt - ist.

Donnerstag, 12. April 2012

Helden auf Couch

In der Welt online bin ich heute über ein Foto der Anwälte von Anders Breivik gestolpert. Zu sehen ist es..nicht..

Beim kurzen Blick auf das Bild dachte ich eine Sekunde tatsächlich an eine neue Serie, der Titel des Artikels ist daher ganz treffend.

Der Vizepräsident der Bundesrechtsanwaltskammer findet die Darstellung der Anwälte "furchtbar und völlig inakzeptabel".

Täusche ich mich, oder ist das Fotografieren vor den im Artikel zitierten Bücherwänden nicht schon lange aus der Mode?

Dienstag, 10. April 2012

In´s Poesiealbum

Manchmal notiere ich mir Sätze von Mitverteidigern und/oder von Verteidigern überhaupt (wenn Nebenklage), die ich besonders hübsch, boshaft oder was auch immer fand.

Heute hat es:

"Solange das Oberlandesgericht als Revisionsinstanz, wenn es von Rechtsprechung des BGH abweichen möchte, vorlegen muss, so lange können Sie jeden Antrag so falsch entscheiden wie Sie wollen."


ins Poesiealbum geschafft.

Schwarze Liste

Ein kleines Stadtteilgericht mit sehr flauschiger Atmosphäre. Hier wird man auch gerne mit "Sie waren doch erst letzte Woche hier, bei Richter Flauschheimer! Und nächste Woche sind Sie bei Frau Kuschelburger!"

In einer Jugendstrafsache war ich beigeordnet worden, die Verhandlung verlief sehr fair und ordentlich und nach einigen Verhandlungstagen ist mein Mandant freigesprochen worden. Der Freispruch war vorher von Seiten des Gerichts und des Staatsanwalts schon einmal zart angedeutet worden, wegen des Mitangeklagten mussten noch einige Tage verhandelt werden.

Nach Ende der Verhandlung, Kollegin und ich packen unsere Sachen zusammen, da spricht mich der Vorsitzende an: "Na, Sie haben hier aber ganz schön viele Freisprüche und gute Ergebnisse! Ich habe mich mal umgehört."

Da bin ich nun wohl auf der schwarzen Liste gelandet. Und ganz ohne Befangenheitsanträge oder so was.

Sonntag, 8. April 2012

Opferkult

Großartig, was heutzutage so alles geht. Am Ostersonntag kann ich schon den "Spiegel" von Dienstag lesen. Ein anderes Titelbild als beispielsweise ein Exemplar in Wanne-Eickel hat meine Ausgabe auch, da der Titel sich mit "Heimat" beschäftigt. Die Hamburger bekommen als Titelbild den Elbstrand.

Spannender fand ich aber einen Artikel von Gisela Friedrichsen zum Thema des Opferschutzes und dessen stetiger Ausweitung. Eine richtige Meinung von Frau Friedrichsen kann ich dem Artikel nicht entnehmen. Sie listet einige Prozesse auf, in denen die mutmaßlichen Opfer eine breiten Raum eingenommen haben. Beispielsweise das Verfahren gegen den Vater des Amokschützen von Winnenden oder den gerade in Hamburg stattfindenden Prozess gegen den "Todesfahrer von Eppendorf". Ein Zitat ("Opfer sind Kult.") eines Münchner Strafverteidigers wird genannt. Ansonsten nicht viel Neues in dem Artikel.

Ich würde mich wünschen, dass der Opferschutz schon lange vor dem Gerichtsverfahren einsetzt. Nach meiner Erfahrung wissen die Menschen bei bzw. vor der Erstattung einer Anzeige nicht, was überhaupt auf sie zukommt. Dass sie möglicherweise mehr als einmal vor Gericht aussagen müssen; dass es für einen erwachsenen Zeugen gar nicht so einfach ist, in Abwesenheit des Angeklagten auszusagen; dass sie ein Strafverfahren nicht nach Belieben irgendwann stoppen können, weil sie nicht mehr möchten. Die Liste könnte ich lange fortsetzen.

Bei allen meinen (wenigen) Nebenklagemandaten hatten die Mandanten völlig falsche Vorstellungen von dem Ablauf des Verfahrens. Einer Mandantin war bei der Polizei wohl versprochen worden, dass sie nicht vor Gericht aussagen müsse. Die Aussage bei der Polizei sei ausreichend, sie brauche keine Angst haben.

Hier sollte der Opferschutz ansetzen - aber wahrscheinlich besteht daran nicht unbedingt Interesse.

Donnerstag, 5. April 2012

Der superdreiste Nichtzahler

Der geschätzte Kollege Munzinger hat in seinem Artikel "Schuldnertypen" sehr schön die verschiedenen Typen von Nichtzahler beschrieben. Weitgehend decken sich seine Erfahrungen mit meinen.

Ein besonders dreistes Exemplar habe ich aber in den letzten Wochen erlebt: Beauftragung durch den Mandanten, Vorschussrechnung, Anruf des Mandanten und Bitte um Ratenzahlung. Ich übersende - mit leichten Bauchschmerzen - Ratenzahlungsvereinbarung, Raten kommen nicht. Erinnerung, Mahnung, schließlich Abrechnung und Kündigung des Mandats. Dann Ruhe. Schweigen im Wald.

Schließlich vor 14 Tagen ein aufgeregter Anruf des Exmandanten, er habe nun eine Ladung zur Hauptverhandlung erhalten. Er habe eben auch bereits 200,00 Euro überwiesen. Überweisungbeleg habe er gefaxt. Tatsächlich flattert auch ein solches Fax eins Haus. Fein, sage ich und weise darauf hin, dass für die Wahrnehmung des auswärtigen Termins erhebliche Fahrtkosten anfallen werden und dass ich nach dem bisherigen Zahlungsverhalten den Termin nur wahrnehmen werden, wenn alle Gebühren und Auslagen bezahlt sein.

Der Mandant murrt und grübelt. Naja, das ginge alles nicht. Das überwiesene Geld, ob er das zurückbekommen könne.

Jetzt raten Sie mal, was bisher nicht auf meinem Konto eingegangen ist und welche Straftat dem Mandanten vorgeworfen wird? Na???

Mittwoch, 4. April 2012

Keine persönlichen Schicksale notwendig

Verhandlung vor dem Amtsgericht. Der nicht eben unerfahrene und unbekannte Kollege beantragt ein aussagepsychologisches Gutachten über eine Zeugin. Diese hatte in ihrer Aussage von psychischen Problemen berichtet, unter anderem Magersucht (vgl. BGH in StV 1993, 567).

Die Richterin reagiert auf den Antrag mit einem Vortrag über Magersucht im Allgemeinen und Besonderen. Ganz schlimm sei das. Die arme Zeugin, im Leben immer nur Pech gehabt.

Irgendwann unterbricht der Kollege und wird nun seinerseits von der Vorsitzenden mitten im Satz unterbrochen.

"Ich weiß nicht, ob Sie Familienmitglieder haben, die einmal an Magersucht litten..."

Kollege: "Ach,wissen Sie, ich bin jetzt seit über 30 Jahren Strafverteidiger, da brauche ich für meine Beweisanträge nicht auf Schicksale im familiären Bereich zurückzugreifen."

Klarer Punktsieg für den Kollegen. Und nicht der Einzige in diesem Verfahren.

Über´s Schild gestolpert

Es klingelt. An der Tür ein junger Mann, der unbedingt zu Alexandra will, auch ohne Termin. Na gut, es geht gerade. Beherzt schüttelt er mir die Hand und sagt, seine Freundin habe ihn geschickt. Sie sitze in Haft und nur Alexandra könne ihr jetzt noch helfen. Das habe früher auch immer alles so gut geklappt. Schön, dass er mich wegen meines Schildes vor dem Haus gleich gefunden habe. Er legt Geld auf den Tisch.

Hm, den Namen der Frau habe ich noch nie gehört. Irgendwie dämmert mir etwas und ich frage den jungen Mann, ob seine Freundin eventuell aus Rumänien komme. Ja! Klar! Wegen der tollen Verständigung wolle sie ja auch zu mir!

Nun ist die Sache klar, der junge Mann sucht Alexandra. Eine Kollegin gleichen Vornamens und etwa gleichen Alters, die auch in rumänischer Sprache berät.

Zu der Kollegin habe ich den jungen Mann dann auch geschickt. Mit einer kleinen Wegskizze. Und dem Geld, das auf meinem Tisch lag. So wird das nie was mit dem Reichtum! ;-)

Dienstag, 3. April 2012

Plauderstündchen bei der Polizei

Gegen den Mandanten wird wegen Verbreitung von Kinderpornografie ermittelt. Beim Abholen von nicht inkriminierten Datenträgern hat ihn die Polizistin angesprochen und ihn ein - sehr nettes - Gespräch verwickelt.

Einen wichtigen Rat gab sie dem Mandanten: Ich solle mit dem Staatsanwalt eine Geldstrafe aushandeln. Dumm, dass der Strafrahmen von § 184 b Abs. 1 lediglich Freiheitsstrafe vorsieht. Vielleicht meinte sie aber auch eine Geldauflage, wer weiß.

Richtig dumm aber der Vermerk der Polizistin, dass man doch wegen des Sohnes des Mandanten das Jugendamt informieren solle. Es bestünde eine latente Gefahr für das Kind, zumindest könne man diese latente Gefahr nicht ausschließen.

Der Mandant war betroffen, da die Polizistin doch so nett war. So nett und verständnisvoll, dass er meinen Rat, nichts zu sagen, mal eben ignoriert hat. Schade.

Montag, 2. April 2012

Rollenprobleme

Zurzeit bin ich in einem Verfahren als Nebenklagevertreterin tätig. Damit halte ich den Schnitt "eine Nebenklage im Jahr" aufrecht. In dieser Sache werden endlich wenige Minuten Pause gemacht, draußen lauert die Pressemeute und die sehr interessierte Öffentlichkeit.

Ich muss schnell zur Toilette und dränge mich durch die Menge, als mich eine Dame am Ärmel zupft und sagt: "Sie sind doch die Staatsanwältin?" Wie aus der Pistole geschossen antworte ich: "Nein, ich bin die Verteidigerin."

Pause.

Äh, nein, Mist, zurück auf Anfang. Bin ich nicht. Nicht heute. Bei den nächsten Verhandlungstagen werde ich mir zur Erinnerung ein "Achtung, Du bist Nebenklage" auf die Hand malen. Das hat mit Hausabgaben etc. früher auch gut geklappt.