Dienstag, 10. April 2012

Schwarze Liste

Ein kleines Stadtteilgericht mit sehr flauschiger Atmosphäre. Hier wird man auch gerne mit "Sie waren doch erst letzte Woche hier, bei Richter Flauschheimer! Und nächste Woche sind Sie bei Frau Kuschelburger!"

In einer Jugendstrafsache war ich beigeordnet worden, die Verhandlung verlief sehr fair und ordentlich und nach einigen Verhandlungstagen ist mein Mandant freigesprochen worden. Der Freispruch war vorher von Seiten des Gerichts und des Staatsanwalts schon einmal zart angedeutet worden, wegen des Mitangeklagten mussten noch einige Tage verhandelt werden.

Nach Ende der Verhandlung, Kollegin und ich packen unsere Sachen zusammen, da spricht mich der Vorsitzende an: "Na, Sie haben hier aber ganz schön viele Freisprüche und gute Ergebnisse! Ich habe mich mal umgehört."

Da bin ich nun wohl auf der schwarzen Liste gelandet. Und ganz ohne Befangenheitsanträge oder so was.

Kommentare:

  1. Viele Freisprüche und gute Ergebnisse muss ja nichts schlechtes heissen.
    Besser als bei RiAG Schill, Beyer, Graubohm oder Tempke.

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  2. Nichts gegen einen strengen Richter, sehr geehrte Frau Rechtsanwältin Braun, wenn er sich ans Gesetz hält und nicht vorsätzlich das Recht beugt, weil er weiss, daß eine minderschwere Rechtsbeugung nicht bestraft wird.
    Ich habe mich als Privatdetektiv für einen Mandanten eingesetzt, denn ich wusste, die Polizei hat einen Straftatbestand konstruiert. Siehe www.dirtycop.de Seit 1 pdf.003. In einem anderen Fall, entschloss sich mein Ex-Mandant eine Schiesserei zu beginnen und bei der Verhandlung stellte sich heraus, daß ein anderer Polizist (pdf. 013) Aussageabsprachen machte und Haussuchungen protokollierte, die gar nicht stattfanden. Deshalb frage ich mich manchmal, ob ich irgendwann das opfer meines Klienten werde, weil ich die Wahrheitsfindung zum Erfolg verhalf.

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  3. Von der schwarzen Liste kommt man nur runter,
    wenn man selber einen Verteidiger benötigt.
    :-)

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  4. @ dirtycophunter
    Gerade habe ich mir ihre Seite angesehen.
    Als erstes habe ich mal auf "Rechtsbrüche durch Gerichtsvollzieher" geklickt.
    Dazu empfehle ihnen dringend folgende Lektüre:
    http://www.gesetze-im-internet.de/zpo/BJNR005330950.html#BJNR005330950BJNG076202301
    Insbesondere § 901 ZPO sollten sie sich ansehen.

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  5. Klar, das hat die ganz bestimmt gesagt.

    Irgendwie erinnert mich das an den selbsternannten "Scheidungspapst" mit seiner virtuellen Mitarbeiterin Leah Hirschfelder. Der hat auch auf so eine peinliche Art versucht, auf sich aufmerksam zu machen.

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  6. Strafrechtsniete11. April 2012 um 08:58

    @ Tourix

    Mit der ZPO zu argumentieren, wenn Dirtycophuter die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten bemüht, ist doch etwas dünn oder? ;) In der Tat könnte man bei Art. 1 auf die Idee kommen, dass er Recht hat:

    http://www.staatsvertraege.de/emrk.htm#p4

    Mit noch paar guten Argumenten dazu (wenn ..., dann....) bekäme man es sogar halbwegs schlüssig hin.

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  7. Uiuiui... selbstverständlich lässt die EMRK die Haft zur Erzwingung der EV zu.

    Nämlich als rechtmäßige Freiheitsentziehung zur Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung, Art. 5 Abs. 1 lit. b EMRK.

    Es handelt sich auch nicht um die durch Art. 1 4. ZP gemeinte Schuldhaft, wie sie im Mittelalter üblich war ("Schuldturm"). Das sieht man schon an dem "allein". Die Haft wird nicht wegen der Schulden verhängt, sondern wegen der Weigerung die EV abzugeben. Die Selbstbelastungsfreiheit passt schon vorne und hinten nicht, sie hat ihren Platz allein im Strafverfahren.

    Wer so durchsichtige Falschbehauptungen und Verdrehungen mit dem Totschlagwort "Menschenrechtsverletzung" garniert, legt den Verdacht nahe, dass auch an seinen sonstigen "Geschichten" nicht viel dran ist...

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  8. Mußte in den letzten Jahren mehrmals Rechtsanwälte um ihren Rat befragen. Beim ersten Termin waren sie stets aufmerksam, freundlich und bemüht. Wenn ich dann zum zweiten Termin kam, waren sie abweisend, plump, fast schon grob unhöflich. Bin mir keiner Schuld bewußt. Habe im Moment einen Prozess laufen und mußte feststellen, dass der mich vertretende Anwalt anscheinend bewußt darauf aus ist, dass wir den Fall verlieren! Wie kann das angehen? Kann ich unverschuldeter Weise auf eine sogenannte Schwarze Liste geraten sein und was muss ich tun, um von ihr gelöscht zu werden?

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