Freitag, 2. Juli 2010

Stille Treppe

Wenn es in der Hauptverhandlung darum geht, ob das Verfahren eingestellt werden soll, dann murmeln einige Vorsitzende mysteriös: "Wir können ja mal ein Rechtsgespräch führen, Ihr Mandant soll mal vor die Tür gehen."

In der Regel schaffe ich es gerade noch, den Mandanten am Hemdzipfel zu packen, ihn auf seinem Platz zu halten und dem Vorsitzenden zeitgleich zu erläutern, warum mein Mandant nicht den Saal verlassen wird. Allein das Bild, das dadurch entsteht, möchte ich meinen Mandanten nicht vermitteln. Er steht wie ein kleines Kind, das Mist gebaut hat, vor der Tür, während die Erwachsenen reden. Erinnert an die Supernanny und die stille Treppe. Nee.
Von der StPO ganz zu schweigen.

Meist sind die Richter sehr einsichtig und es gibt keine Probleme. Warum man es dann erst mal fordert, das verstehe ich nicht.

Kommentare:

  1. ad rem: Kann man gegen den Richter nach solche einer abwegigen Forderung die Besorgnis der Befangenheit geltend machen, falls es taktisch nützt ?

    ad alium: Ihr jetziges Bild passt wesentlich besser zur Homepage als jenes im Kuschelangorapulli ;-)

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  2. Gerade im Jugendstrafrecht bewährt sich das beschriebene Vorgehen aber doch, zumal wenn die JGH noch mit dabei und einigermaßen vernünftig ist.

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  3. Martin Overath2. Juli 2010 um 20:30

    Die StPO sieht eben § 212 und § 257b vor - außerhalb oder innerhalb der Hauptverhandlung. Es geht nicht um ein "Rechtsgespräch" sondern um geeignete Erörterungen, übrigens bei 212 ohne Schöffen und bei 257b mit allen Verfahrensbeteiligten. Soweit zur Theorie, die Praxis des Justizalltags sieht anders aus.

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  4. Meiner Erfahrung nach könnte es sich dabei um den Versuch handeln, die Möglichkeiten einer Verständigung gem. § 257c StPO zu ergründen.

    Ist es nicht (gelinde gesagt) unklug sich eine solche Möglichkeit prinzipiell entgehen zu lassen?

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  5. Welche enthält sehr interessanter Artikel. Kaum zu warten, um etwas Neues zu schreiben. Herzlichen Glückwunsch.

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  6. Aha, so läuft das also ab, wenn ein so genannter Deal angebahnt wird? Jetzt stellt sich nur noch die Frage, ob das für den Mandanten von Vorteil ist, wenn er zwar im Gerichtssaal sitzen bleiben kann, dafür aber der Deal flachfällt.

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  7. @ElGraf
    Im Jugendstrafrecht mag das anders sein.

    @JCL
    Ich habe die Erfahrung gemacht, dass schlicht über eine Einstellung nach § 153 oder § 153a stPO gesprochen werden sollte. Offenbar sollte nicht in Anwesenheit des Angeklagten "zugegeben" werden, dass es für eine Verurteilung nicht reicht. Ich stimme Ihnen zu, dass es bei einem Versuch der Verständigung dumm wäre, sich zickig zu verhalten.

    @Anonym 13:36
    s.o.

    @Anonym 02:02
    ad rem: Ich sag mal: kommt drauf an. Wenn eine Einstellung im Raum steht, dann könnte ein Befangenheitsantrag natürlich unklug sein.

    ad alium: Danke, auch wenn der Kuschelangorapulli ein Baumwollshirt ist. ;-)

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